Willkommen beim SPD-Ortsverein Wahlrod/Roßbach

Der SPD- Ortsverein Wahlrod/ Roßbach betreut die Gemeinden
Höchstenbach, Mündersbach, Roßbach, Wahlrod, Welkenbach, Wied und Winkelbach

Die Ortsgemeinden liegen an der B413 und der alten Kölner Straße B8 im südwestlichen Bereich der Verbandsgemeinde Hachenburg.
Im Süden befinden sich die Gemeinde Herschbach/UWW und Freirachdorf (beide VG Selters), im Südwesten liegt die zum Kreis Neuwied gehörende Gemeinde Marienhausen und der Dierdorfer Stadtteil Elgert, im Westen grenzt der Landkreis Altenkirchen an.

Der SPD Ortsverein stellt den Bürgermeister von Wahlrod, den 1. Beigeordneten der Gemeinde Roßbach, Mitglieder in den Ortsgemeinderäten, im Verbandsgemeinderat Hachenburg sowie in verschiedenen Ausschüssen.

Wir stehen für eine soziale bürgernahe und zukunftsorientierte Politik, die wir auch zukünftig für unsere Heimat mitgestalten werden.

Haben Sie nicht Lust mitzuarbeiten?
Gestalten Sie die Zukunft aktiv mit und nehmen Sie Kontakt auf - wir freuen uns auf Sie.

Ihr SPD Ortsverein Wahlrod

 
 

Aktuell Bundeshaushalt 2018-Rede zum Einzelplan wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Ich finde es schon fatal, wenn vonseiten der AfD wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit ihrem furchtbar ernsten Hintergrund, mit dem wir es hierbei immer wieder zu tun haben, ausgerechnet mit einem Fußballspiel verglichen werden. Das war ein Eigentor, meine Herren.

(Beifall bei der SPD – Zurufe von der AfD: Oh! – Jürgen Braun [AfD]: Jetzt sind wir alle traurig! – Beatrix von Storch [AfD]: Das ist ein Skandal!)

Aber zum eigentlichen Thema des heutigen Tages. Es geht darum, den Haushalt für 2018 einzubringen und ihn zu beraten. Ich kann nur festhalten – und das ist heute schon oft wiederholt worden, es ist aber noch nicht oft genug –: Dieser Haushalt sieht für das Ministerium 900 Millionen Euro mehr vor als der des Vorjahres. Da hilft dieses ganze Gejammer darüber, was im nächsten und übernächsten Jahr passiert, nichts. Das ist erst einmal ein Zuwachs von etwa 10 Prozent in diesem Jahr im Verhältnis zum letzten Jahr.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 17.05.2018

 

Ortsverein Mitgliederversammlung SPD Hattert

Einladung zur Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Hattert

     am 31. Mai an Fronleichnam, ab 10:45 Uhr  in Hütte

Tagesordnung:

Top 1:  Eröffnung und Begrüßung

Top 2:  Totenehrung

Top 3:  Bericht aus dem Ortsverein

Top 4:  Bericht der Kassiererin

Top 5:  Bericht der Kassenprüfer

Top 6:  Entlastung des Vorstandes

Top 7:  Vorstandswahlen

a.       1. Vorsitzender

b.       2. Vorsitzender

c.       Schriftführer

d.       Kassierer

e.       Beisitzer

f.       Beisitzer

g.       Beisitzer

h.       2 Kassenprüfer

Top 8:  Wahl eines Versammlungsleiter für die Wahl der Vertreterversammlung

Top 9:  Wahl von Vertretern zur Europawahlkonferenz 

a.       2 Delegierten für die Europawahl

b.       2 Ersatz-Delegierte für die Europawahl

Top 10: Wahl von Vertretern für die Kreistagskonferenz

a.        2 Delegierten für die Kreiskonferenz zur Aufstellung der Kreistagsliste

b.       2 Ersatz-Delegierte für die Kreiskonferenz zur     Aufstellung der Kreistagsliste

Top 11: Ehrungen

Top 12: Aktuelles aus dem Landtag Mainz und der Verbandsgemeinde Hachenburg und der Gemeinde Hattert

Top 13: Vorbesprechung Kommunalwahl 2019

Top 14: Aussprache

Nach Möglichkeit mögen bitte alle  Mitglieder an der Jahreshauptversammlung teilnehmen, anschließend wollen wir uns gemütlich zusammensetzen zum traditionellem Fronleichnams „Wandertag“, es wird gegrillt und Erfrischungsgetränke gibt es auch.

                                                                               Peter Enders

 2. Vorsitzender

Hattert den 10. Mai 2018

Veröffentlicht von SPD Hattert am 16.05.2018

 

Kommunales SPD hält Wort

SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

Fraktion

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

Ebenfalls erfreulich sei der Beschluss zum Ausbau der K13 Richtung Hattert auf einer zwar kurzen, aber durch die Erschließungs- und Baumaßnahmen besonders in Mitleidenschaft gezogenen Strecke von 75 m als Kleinmaßnahme.

Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis machte deutlich, dass die SPD-Fraktion des Kreistages zwar die aus den 70er Jahren stammenden Gesetzesgrundlagen des Landesstraßengesetzes nicht unmittelbar ändern kann, es aber zumindest das Ziel sein sollte, mithilfe eines eigenen Kreisstraßenfonds in den Fällen, in denen der Landeszuschuss versagt bleibt, Abhilfe für betroffene Ortsgemeinden zu schaffen.

„Die Situation ist unbefriedigend, aber einseitige Schuldzuweisungen helfen niemandem“, so Greis. „Wir müssen die Situation der Gemeinden erkennen und im Rahmen unserer Einflussmöglichkeiten als Orts-, Verbandsgemeinde- und Kreispolitiker handeln – am besten mit vereinten Kräften. Die SPD ist dazu bereit.“

Veröffentlicht von SPD Hattert am 16.05.2018

 

Pressemitteilung Erneuter Rekordhaushalt für Deutschlands Verantwortung in der Welt

Zur ersten Lesung des Bundeshaushalts 2018 erklärt Gabi Weber, Sprecherin Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion:

Mit 9,44 Milliarden Euro ist der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) für 2018 erneut in Folge auf Rekordhöhe. Der Zuwachs von 900 Millionen Euro drückt den Willen der Regierung aus, die ODA-Quote gemäß Koalitionsvertrag auf hohem Niveau zu stabilisieren. 

„Das zentrale Handlungsfeld des BMZ wird weiterhin die Hunger- und Armutsbekämpfung sein. Über 800 Millionen Menschen leiden Hunger, 2 Milliarden Menschen gelten als chronisch Unterernährt. Hier ist und bleibt es die Kernaufgabe des BMZ, mit langfristig wirkenden Maßnahmen strukturelle Verbesserungen zu erzielen. Krisengebiete, fragile Staaten und die ärmsten Regionen müssen weiterhin das Haupteinsatzgebiet der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bleiben. Auch deshalb werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, den Anteil der Entwicklungsgelder am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) auf hohem Niveau stabilisieren. Das Ziel von 0,7 Prozent wollen wir erreichen.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 16.05.2018

 

Fraktion SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.05.2018

 

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Nachrichten

24.05.2018 06:30 Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: „Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden“. „Die Botschaft, dass es weiteren dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Pflege gibt, ist angekommen. Die Koalition handelt schnell und

23.05.2018 18:46 Warum Kinderrechte im Grundgesetz ein Gewinn für alle sind
Gastbeitrag von Katja Mast in der FAZ Tugendmalerei! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik an einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dabei gäbe es dafür gute, praktische Gründe. Kinderrechte ins Grundgesetz? Reine Symbolik! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik, die man

23.05.2018 17:47 Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt
Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen. Die

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